Das PsychVVG und seine Nachweispflicht

Elemente und Schritte der Psych-PV Berechnung in der Erwachsenenpsychiatrie die Grundlagen für den Nachweis nach § 18 Abs. 2 und 3 der Bundespflegesatzverordnung sind

Mit der Verabschiedung des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen (PsychVVG) am 10. November 2016 durch den Deutschen Bundestag wurde nicht nur die Personalausstattung in der stationären Psychiatrie geregelt, sondern auch die Nachweisverpflichtung der Krankenhäuser gegenüber den Vertragsparteien und dem Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) über den Einsatz von therapeutischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ab 2017 beschlossen. Mit der verbindlichen Einführung von therapeutischen Personalstandards und der damit verbunden Überprüfung der Umsetzung trägt der Gesetzgeber der Situation Rechnung, dass die Versorgungsqualität „[...] in besonderem Maße von Anzahl und Qualifikation des therapeutischen Personals [...]“[abhängt. Damit wird die personalintensive Kernleistung im Krankenhaus gesichert. Für die hier getroffenen Regelungen gilt bis 2019 die Psychiatrie-Personalverordnung (Psych-PV) (für die Psychiatrie) und ab 2020 die Vorgaben des Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) (für die Psychiatrie und Psychosomatik).


Die Politik greift hier weitgehend in die gesetzlich festgeschriebene Selbstverwaltung des Gesundheitswesens durch die Selbstverwaltungspartner auf der Bundesebne (Deutsche Krankenhausgesellschaft – DKG, Spitzenverband Bund der Gesetzlichen Krankenversicherung – GKV, Verband der privaten Krankenversicherung – PKV) ein. Dadurch stärkt sie den gesetzlichen Anspruch auf eine wissenschaftlich fundierte Gesundheitsversorgung, die nicht unbedingt marktwirtschaftlichen Interessen folgt. Dieser Beitrag setzt sich insbesondere mit der Frage des Nachweises der Personalstellen nach Psych-PV in der Erwachsenenpsychiatrie auseinander und geht der Frage nach, wie eine Personalausstattung nach Psych-PV zu berechnen ist. Diese Frage ist vor dem Hintergrund einer Nachweispflicht von besonderer Bedeutung. Das Autorenteam (Prof. Dr. Michael Löhr, André Nienaber, Dorothea Sauter, Pierre Scholand & Prof. Dr. Michael Schulz) entwickelte im Auftrag der Deutschen Fachgesellschaft für Psychiatrische Pflege (DFPP) ein transparentes Vorgehen um die einzelnen Bestandteile der Psych-PV, so wie die Ausnahmeregelungen dieser, nachvollziehen zu können.

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